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Sprecher*innen: Das Frankfurter Manifest

Am 25. bis 26. Mai 2018 fand in Frankfurt am Main eine Arbeitstagung zum Thema „Digitalisierung? Grundeinkommen!" statt. Mit ca. 100 Personen war diese Veranstaltung unerwartet gut besucht. Als besonderen Erfolg werten wir die gemeinsame Verabschiedung des "Frankfurter Manifestes", ein Papier mit einem deutlichen Appell, den Prozess der Digitalisierung zum Wohle aller Menschen zu nutzen. Das Manifest fasst die Rahmenbedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens zusammen und versucht Antworten zu geben auf die Frage: Wie muss ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgestaltet sein, um dem Wandel, der mit der Digitalisierung der Gesellschaft verbunden sein wird, so begegnen zu können, dass der Wandel den Menschen zugutekommt und nicht erneut im Interesse wohlhabender Gruppen ausfällt?

Wie müsste ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) aussehen, um in Zeiten der Digitalisierung eine emanzipatorische Wirkung zu entfalten? Darum geht es im Frankfurter Manifest. Wir verteidigen keineswegs die Arbeit der Menschen gegen die Maschinen. Kapitalistische Erwerbsarbeit ist nichts Erstrebenswertes und jeder Teil davon, den uns die Maschinen abnehmen, ist ein weiterer Schritt ins Reich der Freiheit. Aber wenn der globale, digitale Kapitalismus das bedingungslose Grundeinkommen bereits auf seine Tagesordnung setzt, dann können die emanzipatorischen Kräfte der Grundeinkommensbewegung nicht einfach zu sehen. Dann ist es dringend an der Zeit, deutlich zu machen, was ein solches Grundeinkommen leisten müsste, damit seine emanzipatorische Wirkung gesichert ist.

Aus den Bewegungen für ein BGE und zur Gestaltung der Digitalisierung hat sich eine Allianz aus Mitgliedern des Netzwerks Grundeinkommen u.a., Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft „Genug für alle“ des globalisierungs-kritischen Netzwerks Attac, der Piratenpartei, des Grünen Netzwerks Grundeinkommen und der Bundesarbeits-gemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE zusammengefunden, die sich ausschließlich über Spenden finanziert.

Wir sehen die Konferenz für Digitalisierung und Nachhaltigkeit „Bits und Bäume“ als eine geeignete Plattform unsere politische Forderung eines emanzipatorischen Grundeinkommens einem breiten Publikum vorzustellen und zur Diskussion anzuregen.